Akzeptanz und Beteiligungen
Im Dialog die Energiewende voranbringen
Der Umstieg auf erneuerbare Energien wirft viele Fragen auf. Der Schlüssel zu den Antworten liegt im Konsens.
Ein breiter gesellschaftlicher Konsens zur Klima- und Energiepolitik – in den Städten wie auf dem Land – ist ein zentrales Anliegen der Sächsischen Staatsregierung. Dieser Anspruch und Wille ist Teil des Koalitionsvertrags und findet sich auch im sächsischen Energie- und Klimaprogramm 2021 (EKP) wieder.
Der Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen Kohle, Gas sowie Erdöl und der daran anknüpfende Umstieg auf erneuerbare Energien können für die sächsische Bevölkerung, Unternehmen, Verwaltungen sowie Politikerinnen und Politiker eine Herausforderung sein. Durch den stärkeren Ausbau von Wind- und Solarenergie werden künftig mehr Menschen mit diesen Technologien in Berührung kommen. Die Staatsregierung setzt sich ein für Transparenz, Teilhabe an Verfahren und finanzielle Beteiligungsmöglichkeiten, denn sie sind wichtige Säulen für die Akzeptanz von erneuerbaren Energien und weitere Klimaschutzmaßnahmen in Sachsen.
Um den Wandel zu einer klimafreundlichen wie nachhaltigen Energieversorgung zu unterstützen, hat der Freistaat bei der Sächsischen Energieagentur SAENA GmbH die Dialog- und Servicestelle erneuerbare Energien (DSS) eingerichtet. Ihre Aufgabe ist es, Bürgerinnen und Bürger sowie Kommunen zu informieren und zu beraten. Darüber hinaus steht die Servicestelle zur Verfügung, Kommunen bei der Bearbeitung von Konflikten vor Ort zu unterstützen. Auf diese Weise lässt sich eine Vielzahl von Gegensätzen minimieren oder aus dem Weg zu räumen.
- Zur »Dialog- und Servicestelle erneuerbare Energien« der SAENA
- Pressemitteilung vom 5. Oktober 2021 zur Eröffnung der Dialog- und Servicestelle Erneuerbare Energien
57 Prozent der Bevölkerung in Sachsen ist positiv gegenüber erneuerbaren Energien eingestellt, ein Viertel neutral und 14 Prozent negativ. Das ist das Ergebnis einer Ende 2023 vom Sächsischen Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL) beauftragten Befragung. Dabei ließ sich erneut belegen:
- Eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger steht positiv zum Ausbau der erneuerbaren Energien.
- Es gibt keine wesentlichen Unterschiede bei der Einstellung zwischen Befragten in der Stadt und auf dem Land.
Besonders wichtig ist den Befragten, dass Kommunen die Umsetzung von Erneuerbaren-Energien-Projekten mitgestalten und von den Anlagen finanziell profitieren können.
Allerdings sind 60 Prozent der Bevölkerung die Regelungen zur finanziellen Beteiligung der Kommunen nicht bekannt. Außerdem möchten die Befragten früh und angemessen über die Projekte informiert werden. Zudem gibt es ein großes Interesse daran, am Ausbau vor Ort durch günstige Stromtarife zu profitieren.
Die Befragung zeigt auch: Die erneuerbaren Energien und die konkreten Technologien werden positiver gesehen, wenn die Menschen bereits Erfahrungen mit diesen Anlagen gemacht haben.
Damit wird deutlich: Akzeptanz und Beteiligung bleiben eine Schlüsselaufgabe beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Die Instrumente für die Beteiligung – von der Planung bis zur fertigen Anlage – müssen von den Verfahrensverantwortlichen noch intensiver kommuniziert werden.
Die finanzielle Teilhabe der Anrainerkommunen von Erneuerbaren Energien (EE)-Anlagen fördert die Akzeptanz vor Ort und kann den Ausbau Erneuerbarer Energien beschleunigen helfen. Gesetzliche Regelungen dazu gibt es seit 2021 auf Bundesebene als freiwillige Regelung in § 6 Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) oder als verpflichtende landesrechtliche Regelung in den Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg.
Der Freistaat Sachsen hat sich zusammen mit anderen Bundesländern bereits mehrfach für die Einführung einer solchen verpflichtenden bundesweiten Regelung eingesetzt. Dieser weist bisher eine solche Forderung wegen rechtlicher Bedenken zurück. Inzwischen haben auch Niedersachen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Thüringen damit begonnen, die Einführung entsprechender Landesregelungen in den Blick zu nehmen.
Das SMEKUL hat ein Gutachten erstellen lassen, das die ersten Erfahrungen mit den bereits existierenden Landesregelungen zusammenträgt und analysiert. Damit wurde die Basis dafür geschaffen, wie eine gesetzlich verpflichtende Regelung in Sachsen für die verbindliche finanzielle Teilhabe der Anrainerkommunen an den Erträgen von Erneuerbaren Energie-Anlagen aussehen kann.
- Gutachten: »Prüfung einer Landesregelung zur finanziellen Beteiligung an Windenergieanlagen an Land für den Freistaat Sachsen« (*.pdf, 1,38 MB)
- Zur vollständigen Pressemitteilung (08.06.2023) Energieminister Günther: »Städte und Gemeinden sollen stärker von Energiewende profitieren«
Befragung zu Verbrauch, Erzeugung und Bedarf von erneuerbaren Energien in sächsischen Unternehmen
Im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL) wurde zur Abschätzung des Wertschöpfungspotenzials im Freistaat eine Befragung sächsischer Unternehmen durchgeführt, über Verbrauch, Erzeugung und Bedarf von erneuerbaren Energien.
Befragt wurden über 160 größere und kleinere Unternehmen mit Sitz oder Produktionsstätten im Freistaat Sachsen aus den Bereichen Automobilindustrie, Elektrotechnik/Mikroelektronik, Ernährungsgewerbe, Metallerzeugung und Maschinenbau.
Zentrale Ergebnisse:
- Für 86 Prozent der befragten Unternehmen wird die Energieversorgung aus Erneuerbaren künftig eine größere Rolle spielen.
- 67 Prozent der Unternehmen wollen 2023 mehr Erneuerbare nutzen als im Vorjahr, 2025 wird dieser Anteil sogar bei 75 Prozent liegen.
- Knapp die Hälfte der Unternehmen wollen Erneuerbare nutzen, um die eigene Energieversorgung sicherzustellen.
- Nutzer von erneuerbaren Energien wollen sich in Zukunft vermehrt dem Thema Speicher und Ausbau von Dach-Photovoltaik widmen.
- Unternehmen, die bereits erneuerbare Energien nutzen, sehen die zukünftige Bedeutung der Erneuerbaren deutlich positiver als die Unternehmen, die diese noch nicht nutzen.
Präsentation der Ergebnisse
Die Zusammenfassung der einzelnen Items finden Sie im nachstehenden Dokument.
64 Prozent der Bevölkerung in Sachsen ist positiv gegenüber erneuerbaren Energien eingestellt, ein Viertel neutral und lediglich zehn Prozent negativ. Das ist das Ergebnis einer Ende 2021 vom Sächsischen Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL) erstmalig beauftragten Befragung. Dabei ließ sich auch belegen, dass es keine bedeutsamen Unterschiede bei der Einstellung zwischen Befragten in der Stadt und auf dem Land gibt.
Allerdings sieht jeder fünfte in Sachsen die Auswirkungen des zusätzlichen Ausbaus von Anlagen für erneuerbare Energien kritisch. Damit wird deutlich, in welchem Bereich künftig verstärkt Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Bevölkerung auf dem Weg der Energiewende noch besser mitzunehmen. Aber die Befragung zeigt auch: Alle erneuerbaren Energien und die dazu genutzten Technologien werden positiver gesehen, wenn die Menschen bereits Erfahrungen mit diesen Anlagen gemacht haben.
Ansprechpartner
SMEKUL
Referat 61 Grundsatzfragen, Energie- und Klimapolitik
Jan Schubert
Telefon: +49 351 564-26102
E-Mail: Jan.Schubert@smekul.sachsen.de